Europäische HausParlamente, Runde 4

Mitten in der Pandemie wurde in der 4. Runde der Europäischen HausParlamente in 25 EU-Ländern darüber diskutiert, welche Konsequenzen die EU aus der Pandemie ziehen sollte. Auf die Wünsche der Teilnehmenden reagieren 26 EU-Politiker*innen aus sechs Ländern und fünf Parteien.

Zu den Ergebnissen

Zu den Reaktionen der Politiker

Europäische HausParlamente Runde 4

Mitten in der Pandemie wurde in der 4. Runde der Europäischen HausParlamente in 25 EU-Ländern darüber diskutiert, welche Konsequenzen die EU aus der Pandemie ziehen sollte. Auf die Wünsche der Teilnehmenden reagieren 26 EU-Politiker*innen aus sechs Ländern und fünf Parteien.

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Das waren die HausParlamente 2021

Vom 24. April bis zum 11. Juli 2021 diskutierten in 25 EU-Ländern beziehungsweise 38 Ländern insgesamt etwa 800 Menschen in kleinen, privaten Gruppen darüber, welche Konsequenzen die EU aus der Pandemie ziehen sollte. Knapp die Hälfte der Gespräche fand als Video-HausParlamente statt. Die andere Hälfte wie gewohnt, analog. Hinzu kamen zahlreiche per Video-HausParlament durchgeführte, länderübergreifende HausParlamente, die einen konkreten Beitrag zu einem grenzüberschreitenden europäischen Dialog leisten. Für diese Europäischen HausParlamente wurden entweder Menschen per Matching-Prozess einander zugelost oder die Teilnehmer*innen motivierten ihre Bekannten aus anderen Ländern.

Im August und September 2021 bezogen über 20 EU-Politiker*innen Stellung zu den Abstimmungsergebnissen in den Kleingruppen.

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Ergebnisse der 4. Runde

„Soll die EU in zukünftigen pandemischen Krisen entschiedener europäische Interessen vertreten?"

69 Prozent der Europäischen HausParlamente sprach sich nach der Diskussion der verschiedenen Aspekte dafür aus, dass die EU in zukünftigen pandemischen Krisen entschiedener für europäische Interessen eintritt.

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1100 Teilnehmer*innen
800 erhaltene Ergebnisse
88 Zustimmungen
26 Enthaltungen
14 Ablehnungen

„Sollen Impfstoffe und notwendige medizinische Produkte künftig komplett in der EU produziert werden, um die Versorgung der EU-Bevölkerung sicherzustellen?"

Mittelwert: 6,4

Das wichtigste Argument für eine Verlagerung der Produktion in die EU ist der damit einhergehende Gewinn von Unabhängigkeit. Damit wären die Grundbedürfnisse von Europäer*innen weniger stark geopolitischen Einflüssen durch Drittländer ausgesetzt.

Als wichtigstes Gegenargument wurde genannt, dass eine Relokalisierung der Produktion protektionistische Reaktionen von Nicht-EU-Ländern provozieren und damit indirekt der EU-Wirtschaft und der politischen Position der EU schaden könnte.

Das sagen die Politiker*innen

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Othmar Karas

EVP
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Gwendoline Delbos-Corfield

Greens / EFA
Frankreich

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Martin Schirdewan

The Left
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Jan-Christoph Oetjen

Renew Europe
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Franziska Brantner

Die Grünen im Bundestag
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Peter Liese

EVP
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Helmut Scholz

The Left
Deutschland

"Sollen lebenswichtige medizinische Produkte (wie zum Beispiel Impfstoffe) erst aus der EU exportiert werden dürfen, wenn europäische Bürger*innen versorgt sind?"

Mittelwert: 4,1

Das dafür am häufigsten vorgebrachte Gegenargument ist, dass alle Länder dieser Welt in dieser Krise gleichermaßen berücksichtigt werden sollen. Wer Zugang zu mehr materiellen Ressourcen hat, muss solidarisch handeln. Ein “Impfnationalismus” würde grundlegenden Werten der EU widersprechen.

Wer für den Vorschlag gestimmt hat, forderte zuerst Solidarität gegenüber der europäischen Bevölkerung. Insbesondere müsse die Daseinsvorsorge Priorität vor den wirtschaftlichen Interessen und geopolitischen Abwägungen haben.