Europäische HausParlamente, Runde 3
Die Ergebnisse
In der 3. Runde Europäische HausParlamente wurde in 12 EU-Ländern über Solidarität in der EU diskutiert. Erstmals kamen Menschen ins Gespräch, die sich zuvor nicht kannten, das auch länderübergreifend. Auf die Wünsche der Teilnehmenden reagieren 31 Politiker*innen aus fünf Ländern.
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Das waren die HausParlamente 2020
Im Herbst 2020 diskutierten etwa 1200 Teilnehmende über Ausgleichzahlungen im Krisenfall, soziale Ungleichheit zwischen Mitgliedstaaten und die Bekämpfung des Klimawandels. Wie in den ersten beiden Runden der Europäischen HausParlamente waren die Teilnehmenden der privat organisierten Gesprächsrunden begeistert von dem konstruktiven Austausch untereinander, dem gegenseitigen Verständnis füreinander und dem Erkenntnisgewinn aus einer gut strukturierten Diskussion über die Zukunft europäischer Solidarität.
Dabei wurden gleich mehrere Neuigkeiten eingeführt. Erstmals fanden knapp die Hälfte der HausParlamente per Videokonferenz statt. Über einen Matching-Prozess wurden Gesprächsrunden zwischen Menschen gebildet, die sich vorher nicht kannten.
Darüber hinaus fanden erstmals HausParlamente in 12 verschiedenen Ländern statt. In einigen HausParlamenten wurde über Grenzen hinweg diskutiert.
Neben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beziehen 30 EU-Politiker*innen aus 5 Ländern und 5 Parteien Stellung zu den Ergebnissen.
Diese Politiker*innen reagieren live auf die Ergebnisse.
Diskutiere mit!
S&D
05.01.2021
Katarina Barley
Łukasz Kohut
EVP
11.01.2021
Manfred Weber
Othmar Karas
Renew Europe
28.01.2021
Fabienne Keller
Nicola Beer
GUE / NGL
Ende Januar
Martin Schirdewan
Helmut Scholz
Greens / EFA
Februar
Gwendoline Delbos-Corfield
Franziska Brantner
Ergebnisse der 3. Runde
„Soll sich die EU in Richtung mehr gegenseitiger Solidarität entwickeln?"
97 Prozent der HausParlamente sprach sich nach der Diskussion der verschiedenen Aspekte für mehr gegenseitige Solidarität in der EU aus.
1000 erhaltene Ergebnisse
166 Zustimmungen
4 Ablehnung
1 Enthaltung
„Sollen wohlhabende EU-Mitgliedstaaten den von Krisen besonders stark betroffenen Mitgliedstaaten verstärkt wirtschaftlich unter die Arme greifen?"
Mittelwert: 7,4
Die meisten HausParlamente wünschen sich gegenseitige wirtschaftliche Unterstützung im Krisenfall, weil dadurch Zusammenhalt und gegenseitiges Vertrauen gestärkt wird, was wiederum die außenpolitische Handlungsfähigkeit der Staatengemeinschaft stärkt.
Das wichtigste Gegenargument war, dass gegenseitige finanzielle Unterstützung im Krisenfall europaskeptische Initiativen stärkt.
„Soll die EU verstärkt in sozialpolitische Maßnahmen investieren, um der sozialen Ungleichheit zwischen den Mitgliedstaaten entgegenzuwirken?“
Mittelwert: 6,5
Am häufigsten wurde als Begründung für mehr sozialpolitische Maßnahmen das daraus entstehende Gemeinschaftsgefühl und die europäische Solidarität genannt.
Die wichtigste Begründung gegen solche Maßnahmen war, dass eine solche Politik aufgrund der unterschiedlichen Sozialversicherungssysteme und kulturellen Hintergründe nur scheitern kann.
„Soll die EU aus Solidarität mit zukünftigen Generationen primär umweltverträgliche Innovationen und Arbeitsplätze fördern?“
Mittelwert: 8,9
Das dominierende Argument in den Diskussionen zu dieser Frage war, dass lieber heute als morgen umgesteuert werden soll, um negative Auswirkungen und die Kosten der notwendigen Transformation für die Erde, die Gesellschaften und die Demokratie so klein wie möglich zu halten.
In Anbetracht der Größe der Herausforderung sollten alle EU-Investitionen wirtschaftlich und ökologisch zukunftsfähig sein.
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