Europäische HausParlamente, Runde 3

Die Ergebnisse

In der 3. Runde Europäische HausParlamente wurde in 12 EU-Ländern über Solidarität in der EU diskutiert. Erstmals kamen Menschen ins Gespräch, die sich zuvor nicht kannten, das auch länderübergreifend. Auf die Wünsche der Teilnehmenden reagieren 31 Politiker*innen aus fünf Ländern.

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Das waren die HausParlamente 2020 

Im Herbst 2020 diskutierten etwa 1200 Teilnehmende über Ausgleichzahlungen im Krisenfall, soziale Ungleichheit zwischen Mitgliedstaaten und die Bekämpfung des Klimawandels. Wie in den ersten beiden Runden der Europäischen HausParlamente waren die Teilnehmenden der privat organisierten Gesprächsrunden begeistert von dem konstruktiven Austausch untereinander, dem gegenseitigen Verständnis füreinander und dem Erkenntnisgewinn aus einer gut strukturierten Diskussion über die Zukunft europäischer Solidarität.

Dabei wurden gleich mehrere Neuigkeiten eingeführt. Erstmals fanden knapp die Hälfte der HausParlamente per Videokonferenz statt. Über einen Matching-Prozess wurden Gesprächsrunden zwischen Menschen gebildet, die sich vorher nicht kannten.

Darüber hinaus fanden erstmals HausParlamente in 12 verschiedenen Ländern statt. In einigen HausParlamenten wurde über Grenzen hinweg diskutiert.

Neben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beziehen 30 EU-Politiker*innen aus 5 Ländern und 5 Parteien Stellung zu den Ergebnissen.

Diese Politiker*innen reagieren live auf die Ergebnisse.
Diskutiere mit!

S&D
05.01.2021

Katarina Barley

Katarina Barley

Łukasz Kohut

Łukasz Kohut

EVP
11.01.2021

Manfred Weber

Manfred Weber

Othmar Karas

Othmar Karas

Renew Europe
28.01.2021

Fabienne Keller

Fabienne Keller

Nicola Beer

Nicola Beer

Greens / EFA
04.02.2021

Ska Keller & Franziska Brantner

Ska Keller & Franziska Brantner

Gwendoline Delbos-Corfield

Gwendoline Delbos-Corfield

GUE / NGL
16.02.2021

Martin Schirdewan

Martin Schirdewan

Helmut Scholz

Helmut Scholz

Ergebnisse der 3. Runde 

„Soll sich die EU in Richtung mehr gegenseitiger Solidarität entwickeln?"

97 Prozent der HausParlamente sprach sich nach der Diskussion der verschiedenen Aspekte für mehr gegenseitige Solidarität in der EU aus. 

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1200 Teilnehmer*innen
1000 erhaltene Ergebnisse
166 Zustimmungen
4 Ablehnung
1 Enthaltung

„Sollen wohlhabende EU-Mitgliedstaaten den von Krisen besonders stark betroffenen Mitgliedstaaten verstärkt wirtschaftlich unter die Arme greifen?"

Mittelwert: 7,4 

0 entspricht wenig Zustimmung – 10 entspricht volle Zustimmung

Die meisten HausParlamente wünschen sich gegenseitige wirtschaftliche Unterstützung im Krisenfall, weil dadurch Zusammenhalt und gegenseitiges Vertrauen gestärkt wird, was wiederum die außenpolitische Handlungsfähigkeit der Staatengemeinschaft stärkt.

Das wichtigste Gegenargument war, dass gegenseitige finanzielle Unterstützung im Krisenfall europaskeptische Initiativen stärkt.

„Soll die EU verstärkt in sozialpolitische Maßnahmen investieren, um der sozialen Ungleichheit zwischen den Mitgliedstaaten entgegenzuwirken?“

Mittelwert: 6,5 

0 entspricht wenig Zustimmung – 10 entspricht volle Zustimmung

Am häufigsten wurde als Begründung für mehr sozialpolitische Maßnahmen das daraus entstehende Gemeinschaftsgefühl und die europäische Solidarität genannt.

Die wichtigste Begründung gegen solche Maßnahmen war, dass eine solche Politik aufgrund der unterschiedlichen Sozialversicherungssysteme und kulturellen Hintergründe nur scheitern kann.

„Soll die EU aus Solidarität mit zukünftigen Generationen primär umweltverträgliche Innovationen und Arbeitsplätze fördern?“

Mittelwert: 8,9 

0 entspricht wenig Zustimmung – 10 entspricht volle Zustimmung

Das dominierende Argument in den Diskussionen zu dieser Frage war, dass lieber heute als morgen umgesteuert werden soll, um negative Auswirkungen und die Kosten der notwendigen Transformation für die Erde, die Gesellschaften und die Demokratie so klein wie möglich zu halten.

In Anbetracht der Größe der Herausforderung sollten alle EU-Investitionen wirtschaftlich und ökologisch zukunftsfähig sein.

Die Rückmeldungen unserer Dialogpartner
zu den Ergebnissen der 3. Runde

Ursula von der Leyen

Präsidentin der Europäischen Kommission

Manfred Weber

EVP
Deutschland

Othmar Karas

EVP
Österreich

Katarina Barley

S&D
Deutschland

Gwendoline Delbos-Corfield

Greens / EFA
Frankreich

Fabienne Keller

Renew Europe
Frankreich

Martin Schirdewan

GUE / NGL
Deutschland

Hier die Rückmeldungen aller teilnehmenden Politiker*innen anzeigen

Paulo Rangel

EVP
Portugal

Hildegard Bentele

EVP
Deutschland

Rainer Wieland

EVP
Deutschland

Katja Leikert

CDU im Bundestag
Deutschland

Nicola Beer

Renew Europe
Deutschland

Moritz Körner

Renew Europe
Deutschland

Svenja Hahn

Renew Europe
Deutschland

Michael Link

FDP im Bundestag
Deutschland

Michael Roth

Staatsminister für Europa (SPD)
Deutschland

Łukasz Kohut

S&D
Polen

Pedro Marques

S&D
Portugal

Helmut Scholz

GUE / NGL
Deutschland

Andreas Glück

Renew Europe
Deutschland

Jan-Christoph Oetjen

Renew Europe
Deutschland

Michael Theurer

FDP im Bundestag
Deutschland

Ska Keller

Greens / EFA
Deutschland

Michael Bloss

Greens / EFA
Deutschland

Damian Boeselager

Volt / Greens / EFA
Deutschland

Franziska Brantner

Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag
Deutschland

Daniel Freund

Greens / EFA
Deutschland

Sergey Lagodinsky

Greens / EFA
Deutschland

Hannah Neumann

Greens / EFA
Deutschland

Jutta Paulus

Greens / EFA
Deutschland

  

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