Europäische HausParlamente, Runde 3

Die Ergebnisse

In der 3. Runde Europäische HausParlamente wurde in 12 EU-Ländern über Solidarität in der EU diskutiert. Erstmals kamen Menschen ins Gespräch, die sich zuvor nicht kannten, das auch länderübergreifend. Auf die Wünsche der Teilnehmenden reagieren 31 Politiker*innen aus fünf Ländern.

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Zu den Ergebnissen

Zu den Reaktionen der Politiker

Das waren die HausParlamente 2020

Im Herbst 2020 diskutierten etwa 1200 Teilnehmende über Ausgleichzahlungen im Krisenfall, soziale Ungleichheit zwischen Mitgliedstaaten und die Bekämpfung des Klimawandels. Wie in den ersten beiden Runden der Europäischen HausParlamente waren die Teilnehmenden der privat organisierten Gesprächsrunden begeistert von dem konstruktiven Austausch untereinander, dem gegenseitigen Verständnis füreinander und dem Erkenntnisgewinn aus einer gut strukturierten Diskussion über die Zukunft europäischer Solidarität.

Dabei wurden gleich mehrere Neuigkeiten eingeführt. Erstmals fanden knapp die Hälfte der HausParlamente per Videokonferenz statt. Über einen Matching-Prozess wurden Gesprächsrunden zwischen Menschen gebildet, die sich vorher nicht kannten.

Darüber hinaus fanden erstmals HausParlamente in 12 verschiedenen Ländern statt. In einigen HausParlamenten wurde über Grenzen hinweg diskutiert.

Neben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beziehen 30 EU-Politiker*innen aus 5 Ländern und 5 Parteien Stellung zu den Ergebnissen.

Ergebnisse der 3. Runde

„Soll sich die EU in Richtung mehr gegenseitiger Solidarität entwickeln?"

97 Prozent der HausParlamente sprach sich nach der Diskussion der verschiedenen Aspekte für mehr gegenseitige Solidarität in der EU aus.

p

1200 Teilnehmer*innen
1000 erhaltene Ergebnisse
166 Zustimmungen
4 Ablehnung
1 Enthaltung

„Sollen wohlhabende EU-Mitgliedstaaten den von Krisen besonders stark betroffenen Mitgliedstaaten verstärkt wirtschaftlich unter die Arme greifen?"

Mittelwert: 7,4

0 entspricht wenig Zustimmung – 10 entspricht volle Zustimmung

Die meisten HausParlamente wünschen sich gegenseitige wirtschaftliche Unterstützung im Krisenfall, weil dadurch Zusammenhalt und gegenseitiges Vertrauen gestärkt wird, was wiederum die außenpolitische Handlungsfähigkeit der Staatengemeinschaft stärkt.

Das wichtigste Gegenargument war, dass gegenseitige finanzielle Unterstützung im Krisenfall europaskeptische Initiativen stärkt.

Das sagen die Politiker*innen

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Hildegard Bentele

EVP
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Manfred Weber

EVP
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Othmar Karas

EVP
Österreich

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Nicola Beer

Renew Europe
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Fabienne Keller

Renew Europe
Frankreich

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Jan-Christoph Oetjen

Renew Europe
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Martin Schirdewan

GUE / NGL
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Helmut Scholz

GUE / NGL
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Franziska Brantner

Die Grünen
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Gwendoline Delbos-Corfield

Die Grünen
Frankreich

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Jutta Paulus

Die Grünen
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Hannah Neumann

Die Grünen
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Sergey Lagodinksy

Die Grünen
Deutschland

Das sagt ...

0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Gabriele Bischoff

S&D
Deutschland

„Soll die EU verstärkt in sozialpolitische Maßnahmen investieren, um der sozialen Ungleichheit zwischen den Mitgliedstaaten entgegenzuwirken?“

Mittelwert: 6,5

0 entspricht wenig Zustimmung – 10 entspricht volle Zustimmung

Am häufigsten wurde als Begründung für mehr sozialpolitische Maßnahmen das daraus entstehende Gemeinschaftsgefühl und die europäische Solidarität genannt.

Die wichtigste Begründung gegen solche Maßnahmen war, dass eine solche Politik aufgrund der unterschiedlichen Sozialversicherungssysteme und kulturellen Hintergründe nur scheitern kann.